Das Dossier auf einen Blick

Flüchtlinge sind kein Frachtgut. Sie mit einem potenziell tödlichen Verfahren davon abzuhalten, in der Schweiz Hilfe zu suchen, ist unwürdig.

Der VEMS setzt sich gegen die Ausschaffung von Flüchtlingen im Verfahren Level IV ein. Dieses Verfahren gefährdet die Gesundheit der auszuschaffenden Flüchtlinge und ist der Schweiz mit ihrer humanitären Tradition nicht würdig.




Neuste Aktivitäten in diesem Dossier:

2. April 2013

30. Januar 2013:
Rundschau-Beitrag auf srf

16. Oktober 2012
Artikel im Tagesanzeiger



Hintergrund:

Die gewaltsame Ausweisung von Migranten durch schweizerische Behörden wurde von verschiedenen Stellen immer wieder kritisiert. Die Schweizerische Akademie der medizinischen Wissenschaften (SAMW) hat kürzlich festgestellt, dass ÄrztInnen die medizinische Begleitung solcher Ausschaffungen verweigern dürfen. Die SAMW begründet dies jedoch nicht mit konkreten medizinischen Beispielen, sondern überlasst diese Entscheidung dem Gutdünken des Arztes. Auch andere Institutionen wie Amnesty International und der Weltärztebund lehnen Zwangsmassnahmen bei der Ausschaffung ab und halten eine aktive Teilnahme von ÄrztInnen an solchen Prozeduren für unethisch. Anfang 2012 haben zudem einseitig der Schweizerische Evangelischen Kirchenbund (SEK) und die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) den Beobachtungsvertrag mit dem BfM für die Ausschaffungen sistiert. Trotzdem wurden LEVEL IVAusschaffungen wieder aufgenommen.



Die Arbeit des VEMS:

Der Fall Alex Khemmas, eines Nigerianers, der am 17. März 2010 bei seiner Ausschaffung am Flughafen Kloten im Alter von 29 Jahren verstorben ist, hat den VEMS dazu veranlasst, zu untersuchen, welche Rolle die Ausschaffung beim Tod dieses Migranten gespielt hat. Wir haben Prof. Richard Sutton vom Imperial College London um eine unabhängige Zweitmeinung angefragt. Prof. Sutton hat als Erster in einer international wichtigen medizinischen Fachzeitschrift (Lancet, 1986) den Grundlagenartikel für den sogenannten „Tilt-Table-Test“ und die daraus provozierten Herzstillstände als Folge der vasovagalen Reaktion beschrieben und in die Klinik eingeführt. Aus seinen Erkenntnissen und aus der Literatur zum Thema der Fesselung mit Immobilisierungsfolge können wir folgendes ausführen: Alex Khemma starb im Rahmen seiner Ausschaffung mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit an einem Herzstillstand als Folge der Fesselung und als Folge des Hungerstreiks und der Angst, die er erlitt. Gemäss Prof. Sutton ist sowohl die Fesselung als auch die Position mit einem erhöhten Risiko für vasovagale Reaktionen verbunden. Zudem kann die verhinderte Flachlage zu irreversiblen Hirnschäden oder sogar zum plötzlichen Herztod führen. Dies haben wir Frau Bundesrätin Simonetta Sommaruga in einem Brief mit dem gesamten Dossier mitgeteilt:

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Resultate:
Der VEMS hat die Stellungnahme von Bundesrätin Sommaruga erhalten. Demnach werden  künftig Ausschaffungen im LEVEL IV weiterhin durchgeführt werden. Frau Sommarugas Antwort ist insofern enttäuschend, als sie in ihrem Schreiben auf die erwiesenen medizinischen Probleme der LEVEL IV-Ausschaffung gar nicht eingeht. Wie haben Frau Sommaruga darauf geantwortet, dass wir vermuten, sie sei, was die medizinischen Fakten betrifft, schlecht beraten. Inzwischen hat uns Prof. Richard Sutton vom Imperial Hospital London auch in einem ausführlichen Gutachten bestätigt.

  Antwort Bundesrätin Sommaruga downloaden

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